Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s)
§ 1 Geltungsbereich
Die folgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen:
Verkäufer:
Galerie Alte Apotheke, fotos & gedichte, Thomas Klukas, Marktstr. 15, 78713 Schramberg, Deutschland (nachfolgend fotosundgedichte genannt) und dem
Kunden, (Endverbraucher und Unternehmen die Ihren (Wohn)-Sitz in Deutschland oder Österreich haben)
zustande kommen. Aktuell können wir nur Lieferungen innerhalb Deutschlands und nach Österreich anbieten.
Lieferungen der fotosundgedichte werden ausschließlich auf Grundlage der jeweils aktuellen Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollzogen. Mit der Bestellung von Produkten erklärt sich der Kunde mit diesen AGB’s einverstanden.
Nebenabreden sind nur gültig, wenn Sie einerseits in Schriftform erfolgen und zweitens von fotosundgedichte bestätigt wurden.
§ 2 Vertrag/Vertragsleistung
Der Kunde gibt durch die Bestätigung des Einkaufs mit Klick auf den Button „Bestellen“ die verbindliche Zusage der Bestellung. Auch wird mit diesem Vorgang die jeweils aktuelle Datenschutzvereinbarung akzeptiert. Der Kaufvertrag ist zustande gekommen, wenn der Kunde eine Auftragsbestätigung erhalten hat, in der Regel wird diese automatisiert versendet, sobald die Zahlungsfreigabe durch unseren Service-Provider für den Zahlungsverkehr erfolgt ist. Zu diesem Zeitpunkt ist eine Stornierung oder eine Änderung des Bestellvorgangs nicht mehr möglich.
Aus organisatorischen Gründen können wir nur Aufträge von Kunden aus Deutschland und Österreich akzeptieren. Andere Länder bitten wir gesondert anzufragen. Sollten bereits Zahlungen getätigt worden sein, werden wir bereits geleistete Zahlungen abzüglich anfallender Transaktionsgebühren dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.
§ 3 Urheberrecht
I. Das Urheberrecht der Fotos bleibt beim Rechteinhaber und wird nicht mit Kauf eines unserer Produkte übertragen.
II. Durch den Kauf eines Produktes mit Inhalten der auf fotosundgedichte.com zur Verfügung gestellten Motive erwirbt der Kunde ausschließlich das dingliche Eigentum des Produktes. Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung sind darin nicht enthalten.
III. Der Wiederverkauf des Produktes ist dem Kunden gestattet.
§ 4 Lieferung, Lieferzeiten
I. Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Lieferung in der Regel ab Werk von unserem Produktionspartner.
II. Teillieferungen sind bis zu einer dem Kunden vertretbaren Menge zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenständige Lieferung. Sind Teillieferungen für den Kunden ausnahmsweise unzumutbar, werden dem Kunden dadurch entstehende Kosten nicht berechnet.
III. Fotos4u ist stets bemüht die bei Vertragsabschluss angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Ist es fotosundgedichte im Ausnahmefall nicht möglich die vereinbarten Fristen einzuhalten, steht es dem Kunden frei vom Vertrag zurückzutreten.
IV. Die Nachfrist zur Lieferung wird von fotosundgedichte auf zwei Wochen festgesetzt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei fotosundgedichte. Ist die Nachfrist aus bestimmten Gründen für den Kunden unzumutbar so ist diese nicht gültig. Insbesondere ist das der Fall, wenn das Interesse an einer Nachfristsetzung aus zwingenden gesetzlich zulässigen Gründen entfällt oder es sich um ein Fixgeschäft handelt.
V. Bei Lieferstörungen, welche nicht schuldhaft von fotosundgedichte verursacht wurden und welche nicht von fotosundgedichte beeinflussbar sind, behält sich fotosundgedichte das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten, sofern das Leistungshindernis nicht vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Dies gilt insbesondere bei Einwirkungen höherer Gewalt. Für den Zeitraum des Hindernisses kommt fotosundgedichte nicht in Lieferverzug. Bereits gezahlte Leistungen werden im Falle eines Rücktritts erstattet.
VI. Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, werden von der fotosundgedichte sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.
VII. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 5 Zahlungsbedingungen
I. Der Kaufpreis ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit sofortiger Wirkung fällig. Der fällige Betrag wird im Voraus abgebucht. Lastschrift und Belastung der Kreditkarte erfolgen mit Abschluss der Bestellung.
II. Bei allen Preisen handelt es sich um Endkundenpreise, die inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen werden.
III. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder paypal.
IV. Als Zahlungsdienstleister stehen Ihnen folgende Dienstleister zur Verfügung.
Mit Auswahl einer dieser Zahlungsanbieter willigen Sie in die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten zur Abwicklung der Zahlung ein.
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
2449 Luxembourg
V. Sollten Sie mit der Zahlung über PayPal nicht einverstanden sein, senden wir Ihnen mit Auftragsbestätigung unsere Bankverbindung, auf die Sie den fälligen Gesamtbetrag überweisen.
VI. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so kann fotosundgedichte die gesamte Restschuld fällig stellen. Dies gilt insbesondere, wenn Zahlungen eingestellt oder rückabgewickelt werden und die allgemeine Kreditwürdigkeit in Frage steht.
VII. Hat der Kunde eine Überweisung zurückgerufen oder unberechtigt paypal Zahlungsanweisungen rückabgewickelt, so wird fotosundgedichte eine dem Einzelfall angemessene Bearbeitungsgebühr in Rechnung stellen.
VIII. Versandkosten aller Art inklusive Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt der Bestellung berechnet und mit Auftragsbestätigung ausgewiesen.
IX. Zusätzlich entstehende Versandkosten, die aufgrund der Angabe falscher Lieferadressen oder Adressaten zustande kommen werden dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
I. Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von fotosundgedichte
II. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält sich fotosundgedichte nach Mahnung und Ablauf der damit verbundenen Nachfrist vor, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte zurück in Ihren Besitz zu nehmen. Die Einforderung des Eigentumsvorbehalts sowie der Entzug oder die Pfändung der Ware durch fotosundgedichte stellen keinen Rücktritt vom Vertrag dar.
§ 7 Gewährleistung
I. Unsere Angaben zu Gewicht und Massen auf unserer Website dienen nur der Information und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Hinsichtlich der zugesagten Leistungen und Daten ist die Bestellbestätigung maßgeblich.
II. Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde besteht für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen grundsätzlich keine Gewährleistung. Fotos4u weist darauf hin, dass Produkte, die nicht speziell für den Außenraum ausgewiesen wurden ausschließlich für die Nutzung in geschlossenen Räumen gedacht sind.
III. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
IV. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
V. Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
§ 8 Haftungsbeschränkung
I. Für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurück zu führen sind, sowie für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens von Zusicherungen haftet fotosundgedichte unbeschränkt. Dies gilt auch für mittelbare Folgenschäden wie insbesondere entgangener Gewinn.
II. Für Schäden von Verbrauchern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurück zu führen sind, haftet fotosundgedichte nur sofern eine Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweck von besonderer Bedeutung ist. Die Haftung wird auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
III. Für Schäden von Unternehmern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurück zu führen sind, wird die Haftung auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
IV. Alle Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 bis 3 gelten sinngemäß auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von fotosundgedichte.
V. Fotos4u haftet in jedem Fall für Schäden von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz
I. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutzbestimmungen von fotosundgedichte.
§ 10 Widerrufsrecht
I. Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Aus diesem Grunde sind alle von foto4u angebotenen Fotoprodukte vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
§ 11 Systemintegrität und Störung der Webseite
I. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der fotosundgedichte-Website, die die Funktionalität der Webseite beeinflussen können ist dem Nutzer untersagt.
II. Inhalte, die auf der Webseite von fotosundgedichte abgelegt sind, dürfen weder kopiert, verbreitet noch in einer anderen Art und Weise genutzt und vervielfältigt werden, sofern keine Zustimmung der Rechteinhaber vorliegt. Dies gilt insbesondere für ein Kopieren durch automatische Mechanismen oder im Wege von Technologien wie beispielsweise „Robot“ oder „Crawler“.
§ 13 Schlussbestimmung
I. Die Beziehungen zwischen dem Kunden und fotos4u unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
II. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist Deutsch.
III. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und fotosundgedichte soweit der Kunde, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der der Sitz von fotosundgedichte. Für Klagen gegen fotosundgedichte ist Heilbronn ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
IV. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht.
V. Fotos4u behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird auf der Seite deutlich auf eine Änderung aufmerksam gemacht. Bei Änderungen der AGB ist die erneute Zustimmung des Kunden notwendig.
Stand: 01.01.2023, fotosundgedichte.com, Thomas Klukas
